Aktiv gegen Rechts

Der Einsatz für Toleranz und Demokratie und gegen Extremismus in jeder Ausprägung ist für den Landkreis und für ihn persönlich eine Daueraufgabe: Das sagte Landrat Manfred Michel (CDU) in der Auftaktveranstaltung der Aktion „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit“ im Seltersmuseum in Niederselters.

Seit 2007 werden im Kreis unter dem Namen „Videto“ (Vielfalt, Demokratie, Toleranz) erfolgreich Programme zur Förderung der politischen Bildung, Arbeiten im präventiv-pädagogischen Bereich und der interkulturellen Kommunikation umgesetzt. Die Bundesregierung honorierte diesen Einsatz bereits 2008 mit der Auszeichnung „Orte der Vielfalt“.

Von 2007 bis 2014 wurden nach Angaben des Landrats in Limburg-Weilburg 115 Einzelprojekte von Kirchen, Vereinen und Verbänden umgesetzt. Hierfür standen Fördermittel in Höhe von 510 000 Euro zur Verfügung. „Wir haben bis 2013 mit den Videto-Projekten im Landkreis knapp 16 000 erreichen können“, freute sich Michel.

Im Oktober 2014 wurde vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend das Bundesprogramm „Demokratie Leben!“ ausgeschrieben. Im Rahmen eines Interessenkundgebungsverfahrens beteiligte sich auch der Landkreis Limburg-Weilburg an dem Bereich lokale „Partnerschaft für Demokratie“. Hierbei soll ein nachhaltiges Bündnis gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit auf regionaler Ebene entwickelt werden. Für die lokale „Partnerschaft für Demokratie“ wurde im Landkreis die Region „Goldener Grund“ mit den Gemeinden Brechen, Selters, Hünfelden und die Stadt Bad Camberg ausgewählt.

„Bereits Anfang Februar 2015 haben wir uns zusammen mit den Jugendpflegern und Schulsozialarbeitern aus den Kommunen und den Vertretern des Kreisamtes getroffen, um möglichst schnell mit den Plänen zur Umsetzung zu starten“, sagte die Hünfeldener Bürgermeisterin Silvia Scheu-Menzer (parteilos), die im Namen ihrer Kollegen die Auftaktveranstaltung moderierte.

So wurde zunächst ein Begleitausschuss gebildet, der getrau den Programmrichtlinien entscheiden soll, welche Einzelprojekte der Träger gefördert werden. Um die Beteiligung von Jugendlichen zu stärken, wurden bereits vier junge Vertreter in den Ausschuss aufgenommen. Zudem soll ein Jugendforum eingerichtet werden, das über eigene Mittel in Höhe von 5000 Euro zur Umsetzung von eigenen Projekten für Demokratie und Toleranz verfügt.

Für Freitag, 22. Mai, ist eine eigene Auftaktveranstaltung für das Jugendforum in Niederbrechen geplant.

„Ich würde mir wünschen, dass wir mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ in der Region die zivilgesellschaftlichen Kräfte gegen fremden- und demokratiefeindliche Tendenzen stärken“, sagte Scheu-Menzer. Gerade in Zeiten, in denen viele Flüchtlinge im Landkreis aufgenommen werden, biete das Programm die Möglichkeit, mit eigenen Projekten und Maßnahmen Vorurteile abzubauen, so die Bürgermeisterin.

Für die nächsten fünf Jahre werden jährliche Fördermittel von 55 000 Euro vom Bundesministerium in Aussicht gestellt. Neben den bereits bewilligten Mitteln fließen von der Regiestelle des Bundesprogramms weitere 10 000 Euro für Maßnahmen und Projekte, die sich mit demokratie- und rechtsstaatsfeindlichen „islamistischen Orientierungen und Handlungen“ auseinandersetzen. So soll hierbei die Vernetzung und Zusammenarbeit kommunaler Jugend- und Sportvereine unter Einbezug von Moscheevereinen und Migrationsorganisationen gestärkt werden.

Auf der Auftaktveranstaltung wurde besonders ein Filmprojekt des Limburger Sozialarbeiters Florian Will gewürdigt, der bereits im Jahr 2012 zusammen mit Jugendlichen ein Hip-Hop-Video produzierte. „Wir haben bereits 23 000 Klicks auf YouTube. Die Beats und Lyrics haben wir alle selbst produziert. Die Jugendlichen wollten den Zeitgeist ins Video tragen, gegenseitig ins Gespräch kommen – und das ging mit Hip Hop ganz gut“, erklärte Will. „Wir haben damit auch die Perspektive eröffnet, auf welche Weise Integration funktionieren kann“.